Mit Franz Wenzl und Martin Offenhuber von der Band KREISKY im Proberaum und auf ein Soda Zitron. Ein Video von Daniel Meßner und Daniel Eberharter.

Florian Schober: „Da ist sicher auch ein Stück Eminem oder Lady Gaga drin“ from Daniel Meßner on Vimeo.
Ein Interview mit Florian Schober, der als Singer-Songwriter unter dem Namen Nils unterwegs ist. Auf unserem Spaziergang am Wiener Gürtel erzählte er von Mädchenmusik und Jammerpop, seiner Reihe „Ambros meets …“ und einem Quantensprung.

Viel wird derzeit geschrieben und diskutiert über die Zukunft des Journalismus: Wozu noch Journalismus?, fragt da beispielsweise die Süddeutsche in einer Serie. Viele fragen sich, wie Journalismus in Zukunft finanziert werden könnte. Wie immer gehts um Paid-Content, Micro-Bezahlsysteme, leserfinanzierte Berichterstattung, Google und nicht zu vergessen: um Qualität. Manche versuchen sich auch an Alternativen. Ich möchte nicht nur kurz wiederholen, was andere bereits besser zusammengefasst haben:

• dass eine neue technische Infrastruktur ein geändertes NutzerInnenverhalten zur Folge hat; die Verlagerung der gleichen Geschäftsmodelle ins Internet nicht funktioniert.
• dass das Internet an sich das ideale Medium für Journalismus wäre, wenn es nur ein funktionierendes Geschäftsmodell geben würde.
• dass Quersubventionierung im Netz nicht funktioniert, weil sich UserInnen nur die Rosinen rauspicken.
• dass nicht nur den Verlagen einige Veränderungen ins Haus stehen, sondern auch den InformationskonsumentInnen, denn Informationsfilterfunktionen und Rezeptionsbedingungen verschieben sich.

Darüber habe ich mit Ingrid Brodnig vom Falter gesprochen und das Ergebnis hinterlegt mit kurzen Ausschnitten aus zwei Videos aus dem Prelinger Archives über Journalismus. Das Ganze ist untermalt mit ein wenig Kaffeehausstimmung.

Anbei also eine Audioslideshow über das Hochhaus in der Wiener Herrengasse, diesmal mit einigen Premieren: Nicht nur, dass die Fotos nicht von mir stammen, sondern Raimund Appel mit dabei war, gibt es diesmal auch Musik und nicht zuletzt einiges an Bewegung, dank Ken Burns. Als Highlight gibts jetzt auch Vollbildmodus; und würde meinen, dass sich das (trotz eventueller Ladezeiten) lohnt.

Iris Meder, Judith Eiblmayr: Haus Hoch. Das Hochhaus in der Herrengasse und seine berühmten Bewohner. Metroverlag 2009.

Fotos: Raimund Appel
Musik: Kool Kats von Kevin MacLeod
Archivbilder mit freundlicher Genehmigung des Metroverlags

Ausgehend von Stanley Milgrams Theorie der Kleinen Welt und der Idee der Six Degrees of Separation sammeln Helene A. Schlöglmann und Christoph X. Musik Postkarten aus aller Welt. Beim small | world | ART | project stellen sie die Frage, wie groß oder klein die Welt eigentlich ist.

Obwohl schon mehrfach von der Polizei geräumt, ist das Wiener Augartenspitz in der Leopoldstadt weiterhin besetzt. Von mehreren Aktionsgruppen – wie dem Josefinischen Erlustigungskomitee – unterstützt, trotzen sechs bis acht Widerstandscamper dem Winter. Mit Punschverkauf versuchen sie die Widerstandskasse zu füllen, das Filmarchiv steuert Strom bei und lässt die Camper ihre Toiletten benutzen. Mit ihrer Hartnäckigkeit erhoffen die Besetzer, das geplante Konzerthaus der Wiener Sängerknaben am Augartenspitz verhindern zu können. Doch während sich bei Aktionstagen mehrere Tausend WienerInnen und UnterstützerInnen einfinden, wird es häufig einsam in dem beheizten Zelt, das auch schon in Baumgarten bei der Casino-Besetzung zum Einsatz kam.

Die Audioslideshow ist ein Re-Posting. Sie wurde erstmalig
am 6. Januar 2010 auf sachdienst.com veröffentlicht. Das
Widerstandscamp ist inzwischen geräumt.

Andreas Krisch ist Datenschutz-Experte und einer der führenden Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Als Präsident der Dachorganisation European Digital Rights hat er gemeinsam mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Deutschland, die EU aufgefordert, die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zurückzunehmen.

Während Studierende derzeit Hörsäle besetzen und Demos abhalten, ist es um DatenschützerInnen und NetzaktivistInnen stiller geworden. Aber warum eigentlich, steht uns doch mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ein Gesetz ins Haus, das uns alle betrifft: Sämtliche Verkehrs- und Standortdaten unserer Kommunikation sollen für mindestens 6 Monate gespeichert werden. Die Vorratsdatenspeicherung dient unserem Schutz vor schweren Verbrechen und Terrorismus, sagen die einen. Die Speicherung der Kommunikations-Daten der kompletten Bevölkerung ist unverhältnismäßig und eine massive Menschenrechts- verletzung, beklagen die anderen.

Warum engagieren Sie sich gegen Vorratsdatenspeicherung?

Andreas Krisch: Vorratsdatenspeicherung bedeutet eine wesentliche Änderung im Datenschutz grundsätzlich, denn das Grundprinzip des Datenschutzrechtes, dass Datenverarbeitung nur für spezielle Zwecke erfolgen darf, wird damit aufgehoben. Plötzlich gibt es eine Datensammlung, die für irgendwelche zukünftigen Zwecke – niemand weiß genau wofür – angelegt wird. Das heißt aber für den/die Einzelne/n, dass er/sie nicht weiß, wann, ob und wie er/sie unter Verdacht geraten kann. Da wird im Anlassfall in Daten geschürft, die einem selber gar nicht mehr bewusst sind. Ich habe keine Ahnung, mit wem ich vor einem halben Jahr telefoniert habe, oder wer mir eine E-Mail geschrieben hat.

Es gibt auch viele passive Verbindungen, die nicht kontrollierbar sind. Haben wir es also ohnehin nicht in der Hand?

Andreas Krisch: Richtig. Es kann sich ja auch jemand verwählen. Deshalb betrifft es auch Menschen, die sagen, sie hätten nichts zu verbergen. Auch sie haben es nicht unter Kontrolle, weil sie nicht wissen, was ihre KommunikationspartnerInnen zu verbergen haben. Es sind auch E-Mails betroffen: Ich bekomme jeden Tag über 100 Spam-Mails, 70 bis 80 Prozent der E-Mail-Kommunikation ist Spam und das sind sehr oft Kriminelle, die diese Spam-Mails verschicken. Das heißt, jeder von uns ist via E-Mail in Kontakt mit Leuten, die unrechtmäßige Dinge tun. Dadurch entsteht automatisch Verdacht.

Wie beurteilen Sie die öffentliche Diskussion zur Vorratsdatenspeicherung?

Andreas Krisch: Es ist schwer durchzukommen mit dem Thema, weil es sehr abstrakt ist. Es heißt oft, der Datenschutz sei der Umweltschutz des 21. Jahrhunderts und was früher die Grüne-Bewegung, ist jetzt die Datenschutz-Bewegung. Aber beim Umweltschutz gibt es ein klar sichtbares Problem. Da gibt es sterbende Wälder, den sauren Regen oder bauchoben-schwimmende Fische. Bei den Daten sehen wir nicht, was damit passiert. Die Verbindung zwischen den entstandenen Problemen und der Datenweitergabe wird normalerweise nicht mehr hergestellt. Dadurch wird Datenschutz für die Menschen etwas völlig abstraktes.

Häufig wird die Diskussion von Schlagworten dominiert, die ein diffuses Angstgefühl entstehen lassen, der Komplexität der Sache aber nicht gerecht werden. Wie lässt sich Datenschutz breitenwirksam kommunizieren?

Andreas Krisch: Wenn ich anfange, sämtliche Überwachungsmaßnahmen und Datenspeicherungen, die seit 9/11 eingeführt wurden, aufzuzählen, dann bin ich sofort in der Verschwörungstheorie-Ecke, das geht gar nicht anders. Wer das alles in einem Zusammenhang präsentiert, kann nur mehr als der Mensch mit dem Verfolgungswahn dastehen. Auf der anderen Seite gibt es relativ wenig konkrete Gegenmaßnahmen. Es funktioniert nicht, wie beim Umweltschutz, weniger mit dem Auto zu fahren. Es gibt nur die Parole „Sei vorsichtig, wem Du Deine Daten gibst!“, aber was heißt das? Warum sollen Leute auf den vermeintlichen Vorteil ihrer Kundenkarte verzichten? Das ist schwer argumentierbar, wenn sie die Verbindung zu den Auswirkungen der Verwendung ihrer Daten nicht herstellen.

Wie vermeiden Sie es dann, zum Verschwörungstheoretiker zu werden, wo Sie sich doch mit all diesen Entwicklungen beschäftigen?

Andreas Krisch: Ich betrachte das als politischen Prozess. SicherheitspolitikerInnen müssen auch die kleinste Chance ergreifen, um Sicherheit herzustellen. Es darf nicht passieren, dass irgendwer kommt und sagt: „Dieses böse Verbrechen hat nur passieren können, weil du deine Arbeit nicht gemacht hast.“ Das ist das Dilemma der Sicherheitspolitiker. Darüberhinaus werden die Law and Order-Parteien öffentlich stark gehört und die anderen Parteien reagieren darauf, indem sie sie kopieren, anstatt dass sie ihnen soziale Verantwortung und Grundrechte entgegensetzen. Wenn ich die politischen Mitbewerber rechts überholen möchte, dann werde ich strengere Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen einführen, dann werde ich auch nicht gegen die 37. Kamera stimmen, sondern die 38. auch noch dazuhängen, weil es dann angeblich noch ein Stück sicherer wird. Zumindest kann ich sagen, ich habe alles gemacht. Als Datenschützer darf man hier nicht müde werden, auf die Gefahren für die Privatsphäre hinzuweisen.

Wie kann die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung abgewendet werden?

Andreas Krisch: Ein Weg wäre, dass die EU-Institutionen die Richtlinie zurücknehmen, dazu haben wir – European Digital Rights (EDRi) und der AK Vorratsdatenspeicherung Deutschland – aufgefordert. Das wäre der schönste Weg, weil er ohne langwierige Gerichtsverfahren umsetzbar wäre.
Der zweite Weg ist dagegen langwieriger. Das rumänische Verfassungsgericht hat entschieden, dass die nationale Umsetzung in Rumänien verfassungswidrig ist und nicht in Kraft treten kann. Damit kann Rumänien die Richtlinie nicht umsetzen. Darauf muss die EU nun reagieren. Und in Deutschland ist am 15. Dezember die mündliche Verhandlung des Verfassungsgerichts. Entscheidend ist aber, wie die Verfassungsgerichte argumentieren. Das rumänische Verfassungsgericht bezieht sich auf die europäische Menschenrechtskonvention und sagt, dass die Richtlinie nach europäischem Recht grundrechtswidrig ist.

Für die Umsetzung ist das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte beauftragt worden. Was halten Sie von dem Schritt, das Gesetz von Vorratsdatenspeicherungs-KritikerInnen erarbeiten zu lassen?

Andreas Krisch: Ich halte das Vorgehen des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte für sehr mutig, weil es für das Institut ein gewaltiger Imageschaden werden kann. Es ist aber auch eine große Chance, etwas positives für die Grundrechte zu tun. Jetzt haben wir eine fundierte Analyse der Menschrechtssituation in der Vorratsdatenspeicherung. Damit ist es möglich, mit wissenschaftlich haltbaren Argumenten auf die am wenigsten menschenrechtsverletzende Variante zu verweisen. Vom Ergebnis ist es das Beste, was machbar war. Dennoch verletzt die Vorratsdatenspeicherung die Grundrechte.

In letzter Zeit häufen sich digitale Proteste – zum Beispiel Zensursula, Stasi 2.0 oder Metternich 2.0. Ist davon auszugehen, dass den PolitikerInnen die Probleme im Umgang mit Digitalisierung und Internet nicht bewusst sind, oder haben sie schlichtweg zu spät auf die Veränderungen reagiert?

Andreas Krisch: Meiner Meinung nach hat die Politik diese Effekte ganz bewusst in Kauf genommen. Es wurden nach 9/11 bereits fertige Gesetzesmaßnahmen aus der Lade gezogen. Und es war einige Jahre politisch nicht möglich, im Kontrast zur Terrorbekämpfung das Thema der Grundrechte und des Datenschutzes zu diskutieren. Nach 9/11 bis etwa 2006 hat es jede Menge Terrorismusbekämpfungs-Maßnahmen gegeben, denen politisch kaum zu widersprechen war. Als Bürgerrechtsorganisation haben wir natürlich widersprochen. Aber irgendwann kommen keine neuen Events dazu und dann gehen den SicherheitsbefürworterInnen die Argumente aus, wovor sie uns eigentlich beschützen wollen. Das eröffnet nun auch für die Politik wieder Spielräume, sich mit den Datenschutzrechten auseinanderzusetzen.

Das Interview ist ein Re-Posting. Es wurde erstmalig am
11. Dezember 2009 auf sachdienst.com veröffentlicht.